FRANK SOLDAN Oberbürgermeister für Lüneburg

FRANK SOLDAN Oberbürgermeister für Lüneburg

erfahren pragmatisch liberal

Besuchen Sie mich auf Instagram

Über mich

Das Erscheinungsbild der Hansestadt Lüneburg möchte ich maßgeblich durch einen Ansatz, der meine langjährige lokale Verwurzelung in unserer Stadt mit einer klaren pragmatischen und liberalen Ausrichtung verbindet, prägen. Schon jetzt, in meiner Rolle als Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Hansestadt, betrachte ich meine Arbeit nicht isoliert, sondern als Teil eines komplexen Gefüges aus fiskalischer Verantwortung, bildungspolitischer Differenzierung und einer pragmatischen, am Individuum orientierten Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik.

Ich möchte eine Hansestadt Lüneburg, die ihren Bürgern dient, nicht umgekehrt.

Eine Hansestadt, die respektvoll mit den Beiträgen ihrer Steuerzahler umgeht, solide Finanzen wahrt und auf Freiheit statt auf Ideologie setzt.

Mein Ziel ist es, Lüneburg mit einem klaren Fokus auf Eigenverantwortung, Innovation und Vernunft fortzuentwickeln, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen wachsen können, Gründer erfolgreich starten und Familien hier eine verlässliche Heimat finden können.

Meine Vision ist eine Stadt, in der wirtschaftliche Dynamik und Lebensqualität Hand in Hand gehen.

Eine Stadt, die Verkehr nicht behindert, sondern jede Form von Mobilität für alle Altersgruppen und Bedarfe ermöglicht.

Eine Stadt, die baut, ohne zu bevormunden, und Klimaschutz mit technischem Fortschritt verbindet statt mit Verboten. Lüneburg soll wachsen: mit neuen Arbeitsplätzen, neuen Ideen und neuen Chancen für alle.

Seit 2001 engagiere ich mich in der Lüneburger Kommunalpolitik im Rat der Hansestadt und im Ortsrat Ochtmissen. Meine Schwerpunkte liegen bei Bildung, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sport .
Ich bin verheiratet, habe ein Kind und bin seit 37 Jahren als Zahnarzt in eigener Praxis tätig.
Die Freizeit, die mir neben meiner beruflichen und politischen Arbeit bleibt, verbringe ich mit meiner Familie und mit Freunden. Lesen, Radfahren, Theater- und Konzertbesuche und Reisen erweitern meinen Horizont und lassen mich Kraft schöpfen.

Wahlprogramm und Positionen

Meine politischen Schwerpunkte sehe ich bei Bildung - Verkehr - Kunst, Kultur und Sport - Finanzen - Bauen, Wirtschaft, Stadtentwicklung uvm.

 

Bildung

Schulen sollen vom reinen Lern-  zum Lebensort  umgestaltet werden. Unsere Kinder verbringen fast den ganzen Tag in der Schule Förderschule, Oberschule, IGS oder Gymnasium:  für jedes Kind/jeden Jugendlichen braucht es die passende Schule. Inklusion ist eine Haltung, die an allen allgemeinbildenden Schulen gleichermaßen gelebt und umgesetzt werden muss. Förderschulen  ergänzen das Angebot. Keine Abgabe der Schul-Zuständigkeit  an den Landkreis. Die Digitalisierung an Schulen muss weiter verbessert werden.

Wirtschaft

Die Verwaltung ist Dienstleister  der Stadtgesellschaft. Sie muss sich noch mehr zum  Möglichmacher wandeln.  Wir brauchen mehr Gewerbeflächen (evtl. gemeinsam mit umliegenden Kommunen), eine schnelle und unbürokratische digitale Antragstellung und Genehmigung, effiziente Beratung und verlässliche Rahmenbedingungen. Die Gewinnung von Fachkräften durch ein besseres Angebot, u.a. im Bereich der Kinderbetreuung oder der Erwerb von Wohnungskontingenten. Gründer  brauchen Unterstützung bei der unvermeidbaren Bürokratie.

Klima, Regionalität

Klimapolitik bedeutet auch unsere Stadt fit für das gewandelte Klima zu machen. Gebäudesanierung, Aufforstungen, Beschattungen, Wasserspiele, Fassadenbegrünung sind nur einige wenige Beispiele für das, was getan werden kann und muss. Kaltluftbahnen in die Stadt müssen von blockierender Bebauung frei bleiben.

Unser Wochenmarkt  und die Märkte in den Stadtteilen müssen erhalten und gefördert werden. Hier werden Lebensmittel aus der Region angeboten.
 

Finanzen und Haushalt

Trotz der schlechten Finanz-Situation lehne ich Steuererhöhungen ab. Das betrifft insbesondere die Gewerbe- und die Grundsteuer.
Die Konsolidierung des Haushalts wird eine zentrale Aufgabe meiner Arbeit sein. Nur weil es Fördermittel gibt, werde ich nicht zwingend notwendige Investitionen nicht veranlassen. 
Auch in finanziell schwierigen Zeiten müssen in die Zukunft gerichtete Investitionen (Schulen, Infrastruktur) gemacht werden. Bei jeder Ausgabe ist zu fragen, ob sie zwingend notwendig oder nur angenehm ist.

Sport und Ehrenamt

Sport vermittelt Gesundheit, fördert Gemeinschaftssinn, sozialen Zusammenhalt , stärkt Werte wie Fairness, Respekt und Toleranz. Das ist gelebte Integration. Dieses ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement ist unverzichtbar und muss weiter gefördert werden. Unsere Sportanlagen müssen erhalten und ausgebaut werden. Der Sportpark Bilmer Berg muss jetzt gebaut werden. Was wäre Lüneburg ohne seine ehrenamtlich tätigen Menschen! Sie zu fördern und zu unterstützen zeigt nur einen kleinen Teil der verdienten Wertschätzung.

Bürgerbeteiligung

Das Know-How der Menschen in unserer Stadt ist ein Schatz, der genutzt werden muss. Regelmäßig stattfindende Bürgerversammlungen und Bürgersprechstunden will ich genau dazu nutzen und so auch teure Gutachten sparen. Durch die Digitalisierung werden neue Beteiligungsformen  vor politischen Entscheidungsprozessen möglich, so dass alle noch besser informiert sind. Ich will Bürgerbeteiligung über digitale Plattformen etablieren, damit alle von zuhause aus teilnehmen können.
Ausschusssitzungen sollen genauso wie jetzt schon Ratssitzungen digital übertragen werden.

Verkehr und Parken

Die Innenstadt muss auch für Autos gut erreichbar sein. Der Busverkehr muss weiter  bedarfsgerecht ausgebaut  werden. Schulwege  müssen(noch) sicherer  werden! Kinder/Jugendliche sind unsere Zukunft. Mehr Radverkehr braucht auch eine zentrale Fahrradparkanlage in der Innenstadt. E-Mobilität  fördern wir durch E-Ladepunkte in Bordsteinen und Straßenlaternen  vor  Mehrfamilienhäusern. Kein weiterer Wegfall von Parkplätzen. Lüneburg braucht ein modernes Parkleitsystem um Parksuchverkehre zu reduzieren.  P+R-Plätze vor der Stadt mit Shuttle. Kostenlose Kurzzeitparkplätze an speziellen Orten erproben.

Umwelt, Wald, Wasser

Kommunaler Umweltschutz ist aus meiner Sicht dann erfolgreich, wenn er als Innovationsmotor wirkt, die lokale Wirtschaft mitnimmt und Freiräume für den Erfindergeist vor Ort lässt, anstatt Bürger und Betriebe mit bürokratischen Auflagen zu gängeln. Unsere Wälder sind nicht nur Erholungsgebiete, sondern wichtige Areale zur Abfederung der Auswirkungen des Klimawandels vor Ort. Sie zu schützen als Lebens- und Erholungsraum hat höchste Priorität. Unser Wasser ist eine endliche Ressource, die wir sparsam und effizient nutzen müssen. Trotzdem brauchen wir Brunnen und Wasserflächen zur Verbesserung des Mikroklimas in unserer Stadt.

Kultur und Kunst

Kunst, Kultur und Sport sind Herz & Seele  unserer lebendigen Stadt. Das Miteinander, der Zusammenhalt und die Vielfalt steigern die Attraktivität und machen unsere Stadt für alle so liebens- und lebenswert. Gerade die Vielfalt der Kulturangebote und der Kulturschaffenden prägt Lüneburg und verdient unsere Unterstützung. Leerstände in der Innenstadt sollen auch mit (Klein-) Kunst und Kultur gefüllt werden. Ein regelmäßiges Kulturfestival im Zentrum (Musik, Tanz, Theater, Akrobatik uvm.) möchte ich etablieren. Die LMG soll federführend organisieren. Spiel- und Veranstaltungsstätten braucht es in unterschiedlicher Größe und Ausstattung. 

Bauen

Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg zu schaffen ist nicht nur eine soziale Frage, sondern auch entscheidend für Lüneburg als Wirtschaftsstandort. Dazu brauchen wir mehr ausgewiesenes Bauland und müssen die Revitalisierung von Brachflächen, Aufstockung und Nachverdichtung attraktiver machen. An einer Quote von 30 % sozialverträglichen Mieten bei Neubauten werde ich festhalten. Alle über die Vorgaben von Bund und Land hinausgehenden Festlegungen in Bebauungsplänen, die das Bauen verteuern, lehne ich ab. Städtische Flächen werden wo immer es möglich ist, in Erbpacht vergeben. Die Zweckentfremdungssatzung muss konsequent umgesetzt werden. 

Stadtentwicklung

Wohnen, Gewerbe, Grün-  und  Landwirtschaftsflächen  und Naherholung dürfen nicht als Konflikte verstanden, sondern müssen miteinander entwickelt werden. Die "15 Minuten Stadt" bedeutet, dass im Wohnumfeld die Infrastruktur für die täglichen Bedarfe vorhanden ist. Die Weiterentwicklung der Stadt muss so erfolgen, dass die Klimawandelfolgen berücksichtigt werden (wenig Versiegelung, Beschattungen, viel Grün, Wasserflächen, sehr gute ÖPNV-Anbindung, ...). Kaltluftbahnen in die Innenstadt müssen von blockierender Bebauung frei bleiben. Stadtentwicklung gelingt nur im Konsens mit privaten Investoren.

Soziales

„Hilfe zur Selbsthilfe“  und  Chancengerechtigkeit statt Bevormundung  sind meine Ziele für diejenigen, die unsere Hilfe als Gesellschaft brauchen. Jede Maßnahme muss immer zielgerichtet den Menschen, die Hilfe brauchen dienen. Dabei setze ich auf effiziente Beratung nicht nur durch die kommunale Verwaltung, Deregulierung, Vorrang für freie Träger und eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements. Mein Ziel ist ein Sozialstaat auf kommunaler Ebene, der Menschen befähigt, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten. Immer steht der einzelne Mensch im Mittelpunkt.

Sicherheit und Ordnung

Unsere Veranstaltungen müssen für Besucher so sicher wie möglich sein. Versenkbare Straßenpoller zur Verkehrssteuerung lehne ich ab, befürworte sie aber zur Absicherung von Festen und Veranstaltungen. Zusätzlich brauchen wir mobile Absperranlagen z. B. für Stadtteilfeste. Ordnung und Sauberkeit gehen für mich Hand in Hand. Mehr Kontrollen durch den kommunalen Ordnungsdienst und bei Bedarf durch die Polizei schaffen auch subjektive Sicherheit. An Kriminalitätsschwerpunkten muss auch eine Videoüberwachung möglich sein. 

Kontakt

Hinterlassen Sie mir eine Nachricht oder stellen Sie mir eine Frage.